GOLDEMARS Kolumne | Januar 2018

Jahrhunderte lang unsichtbar zeige ich, der Zwergenkönig, nun Gesicht, um mich zum Geschehen in diesem Landkreise zu äußern.

Als Zwergenkönig schaue ich heute einmal auf die Menschen und ihre Politik. Denn diesbezüglich bleibt mir derzeit vor allem eines: Kopfschütteln! Und auch möchte ich Euch warnen, die Demokratie mehr zu schätzen, die Euch so viel Wohlstand und Frieden brachte. Aber schauen wir uns die derzeitige Situation mal an… Vor etwas mehr als einem Jahr stieg Martin Schulz wie Phoenix aus der Brüsseler Asche auf, wurde zum sozialdemokratischen Hoffnungsträger und eroberte die Spitze der Umfragewerte. Es folgte eine Phase, in der er zwar jede Menge sagte, dabei aber vergaß, seinen Worten auch Inhalte zu geben. Recht schnell schrumpfte der SPD-Riese wieder auf Goldemar-Niveau, zum Zwerg aus Würselen. Der als ICE gestartete SPD-Zug mit ihm in der Lok kam von der Strecke ab und fuhr als Bummelzug in den Wahlbahnhof ein. Noch am Wahlabend dröhnte seine Stimme aus allen Lautsprechern: „Liebe verbliebene Fahrgäste, der alte SPD Zug endet hier. Eine Weiterfahrt  im GroKo-Zug wird es nicht geben!“. Auch der Zwergenkönig applaudierte ob dieser Worte und sah die alte Dame SPD auf dem richtigen Weg der Neuaufstellung und Besinnung auf die alten sozialdemokratischen Werte.

Nach einigem Hin- und Hergezicke nahmen dann die mehrheitsfähigen Parteien des neugewählten Deutschen Bundestages die Sondierungsgespräche auf. Bilder von winkenden Sondierern auf dem Balkon während der Pausen gingen um die Welt und Zwischenergebnisse wurden von den üblichen gut unterrichteten Kreisen an die Öffentlichkeit gebracht. Als alle auf den weißen Rauch und die Balkonverkündung „Habemus Jamaika“ warteten, trat in einer Nacht- und Nebelaktion FDP-Model Christian Lindner vor die versammelte Presse und verkündete den Ausstieg seiner Freidemokraten aus dem angestrebten Regierungsbündnis. Wohl kalkuliert, wie der Zwergenkönig vermutet. Jamaika geplatzt, GroKo mangels SPD unmöglich, ergo: Neuwahlen mit einer gestärkten FDP und ohne die ungeliebten Grünen. Schließlich hat die eigene Klientel bestimmte Erwartungen, die man als FDP erfüllen möchte.

Diese Rechnung hat er dann aber ohne den Bundespräsidenten gemacht. Dieser ließ nämlich alle Parteichefs der Reihe nach antanzen, redete ihnen ins Gewissen und erinnerte sie daran, ihren Wählerauftrag zu erfüllen, auch wenn ihnen dieser Bürgerentscheid nicht so recht gefallen würde. Auch SPD-Lokführer Schulz musste antreten und sein alter Parteifreund Steinmeier konnte ihn dann doch recht schnell dazu überreden, mit Mutti Merkel und den Bayerischen CSU-Dorframbos über eine neue gemeinsame Regierung zu verhandeln. So trafen sie sich dann zu erneuten Sondierungen. Diesmal nicht auf dem Balkon. Die schwer angeschlagene und längst nicht mehr unumstrittene geschäftsführende Kanzlermutti, der alternde König der Bayernlöwen Seehofer, längst von Söder vom Königsfelsen gestürzt und in der Hoffnung, auf eine letzte Machtdemonstration in Berlin sowie der sich windendende, kurzzeitige SPD-Erzengel Schulz. Die großen SPD-Wahlkampfforderungen, wie Bürgerversicherungen, Steuererhöhungen für Reiche und Abschaffung der für Arbeitnehmer so leidigen Zeitverträge, blieben schnell auf der Strecke. Seehofers Obergrenze wurde geschwind umgetauft und abgesegnet. Kleinigkeiten werden von allen als große Erfolge gepriesen. Wahrheit sieht anders aus. Das haben auch große Teile der SPD-Basis erkannt, besonders der linke Flügel.

Besteht tatsächlich die Gefahr, dass die SPD zur bedeutungslosen Splitterpartei wird, so wie es schon einigen europäischen sozialdemokratischen Schwesterparteien ergangen ist? Demokratie ist die Suche nach Mehrheiten zum allgemeinen Volkswohl. Warum, so fragt sich der Zwergenkönig, haben die deutschen Politiker solche Angst vor der Urdemokratie? Eine Tolerierung einer Minderheitsregierung hat es in Deutschland bisher nicht gegeben, jedenfalls nicht auf Bundesebene. Warum es denn nicht einfach mal versuchen? Sicher ist es für die Regierenden schwieriger, sich stets neue Mehrheiten zu suchen, statt sich auf Fraktionszwänge zu stützen und mit gegebenen Mehrheiten die Dinge durchzuwinken. Aber nirgends steht geschrieben, dass Regieren einfach zu sein hat. Vielleicht sollten sich Schulz, Nahles und Co. an die Worte Willy Brands erinnern: „Wir wollen mehr Demokratie wagen. Wir wollen eine Gesellschaft, die mehr Freiheit bietet und mehr Mitverantwortung fordert.“

Ein Scheitern der GroKo bedeutet das politische Aus für Merkel, Seehofer und Schulz. Stimmt die SPD-Basis zu, bedeutet es den weiteren Untergang der Deutschen Sozialdemokratie. Um noch einmal den großen Sozialdemokraten Willy Brandt zu bemühen: „Es hat keinen Sinn, eine Mehrheit für die Sozialdemokraten zu erringen, wenn der Preis dafür ist, kein Sozialdemokrat mehr zu sein.“ Und der Zwergenkönig muss Willy da zustimmen. Ihr Menschen geht gerade grob und rücksichtslos mit Eurer Demokratie und Euren Parteien um. Passt nur auf, dass Euch das nicht zum Verhängnis wird!

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