GOLDEMARS Kolumne | Januar 2018

GOLDEMARS Kolumne | Januar 2018

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Jahrhunderte lang unsichtbar zeige ich, der Zwergenkönig, nun Gesicht, um mich zum Geschehen in diesem Landkreise zu äußern.

Als Zwergenk√∂nig schaue ich heute einmal auf die Menschen und ihre Politik. Denn diesbez√ľglich bleibt mir derzeit vor allem eines: Kopfsch√ľtteln! Und auch m√∂chte ich Euch warnen, die Demokratie mehr zu sch√§tzen, die Euch so viel Wohlstand und Frieden brachte. Aber schauen wir uns die derzeitige Situation mal an‚Ķ Vor etwas mehr als einem Jahr stieg Martin Schulz wie Phoenix aus der Br√ľsseler Asche auf, wurde zum sozialdemokratischen Hoffnungstr√§ger und eroberte die Spitze der Umfragewerte.¬†Es folgte eine Phase, in der er zwar jede Menge sagte, dabei aber verga√ü, seinen Worten auch Inhalte zu geben. Recht schnell schrumpfte der SPD-Riese wieder auf Goldemar-Niveau,¬†zum Zwerg aus W√ľrselen. Der als ICE gestartete SPD-Zug mit ihm in der Lok kam von der Strecke ab und fuhr als Bummelzug in den Wahlbahnhof ein.¬†Noch am Wahlabend dr√∂hnte seine Stimme aus allen Lautsprechern: ‚ÄěLiebe verbliebene Fahrg√§ste, der alte SPD Zug endet hier. Eine Weiterfahrt¬† im GroKo-Zug wird es nicht geben!‚Äú. Auch der Zwergenk√∂nig applaudierte ob dieser Worte und sah die alte Dame SPD auf dem richtigen Weg der Neuaufstellung und Besinnung auf die alten sozialdemokratischen Werte.

Nach einigem Hin- und Hergezicke nahmen dann die mehrheitsf√§higen Parteien des neugew√§hlten Deutschen Bundestages die Sondierungsgespr√§che auf. Bilder von winkenden Sondierern auf dem Balkon w√§hrend der Pausen gingen um die Welt und Zwischenergebnisse wurden von den √ľblichen gut unterrichteten Kreisen an die √Ėffentlichkeit gebracht. Als alle auf den wei√üen Rauch und die Balkonverk√ľndung ‚ÄěHabemus Jamaika‚Äú warteten, trat in einer Nacht- und Nebelaktion FDP-Model Christian Lindner vor die versammelte Presse und verk√ľndete den Ausstieg seiner Freidemokraten aus dem angestrebten Regierungsb√ľndnis. Wohl kalkuliert, wie der Zwergenk√∂nig vermutet. Jamaika geplatzt, GroKo mangels SPD unm√∂glich, ergo: Neuwahlen mit einer gest√§rkten FDP und ohne die ungeliebten Gr√ľnen. Schlie√ülich hat die eigene Klientel bestimmte Erwartungen, die man als FDP erf√ľllen m√∂chte.

Diese Rechnung hat er dann aber ohne den Bundespr√§sidenten gemacht. Dieser lie√ü n√§mlich alle Parteichefs der Reihe nach antanzen, redete ihnen ins Gewissen und erinnerte sie daran, ihren W√§hlerauftrag zu erf√ľllen, auch wenn ihnen dieser B√ľrgerentscheid nicht so recht gefallen w√ľrde. Auch SPD-Lokf√ľhrer Schulz musste antreten und sein alter Parteifreund Steinmeier konnte ihn dann doch recht schnell dazu √ľberreden, mit Mutti Merkel und den Bayerischen CSU-Dorframbos √ľber eine neue gemeinsame Regierung zu verhandeln. So trafen sie sich dann zu erneuten Sondierungen. Diesmal nicht auf dem Balkon. Die schwer angeschlagene und l√§ngst nicht mehr unumstrittene gesch√§ftsf√ľhrende Kanzlermutti, der alternde K√∂nig der Bayernl√∂wen Seehofer, l√§ngst von S√∂der vom K√∂nigsfelsen gest√ľrzt und in der Hoffnung, auf eine letzte Machtdemonstration in Berlin sowie der sich windendende, kurzzeitige SPD-Erzengel Schulz. Die gro√üen SPD-Wahlkampfforderungen, wie B√ľrgerversicherungen, Steuererh√∂hungen f√ľr Reiche und Abschaffung der f√ľr Arbeitnehmer so leidigen Zeitvertr√§ge, blieben schnell auf der Strecke. Seehofers Obergrenze wurde geschwind umgetauft und abgesegnet. Kleinigkeiten werden von allen als gro√üe Erfolge gepriesen. Wahrheit sieht anders aus. Das haben auch gro√üe Teile der SPD-Basis erkannt, besonders der linke Fl√ľgel.

Besteht tats√§chlich die Gefahr, dass die SPD zur bedeutungslosen Splitterpartei wird, so wie es schon einigen europ√§ischen sozialdemokratischen Schwesterparteien ergangen ist? Demokratie ist die Suche nach Mehrheiten zum allgemeinen Volkswohl. Warum, so fragt sich der Zwergenk√∂nig, haben die deutschen Politiker solche Angst vor der Urdemokratie? Eine Tolerierung einer Minderheitsregierung hat es in Deutschland bisher nicht gegeben, jedenfalls nicht auf Bundesebene. Warum es denn nicht einfach mal versuchen? Sicher ist es f√ľr die Regierenden schwieriger, sich stets neue Mehrheiten zu suchen, statt sich auf Fraktionszw√§nge zu st√ľtzen und mit gegebenen Mehrheiten die Dinge durchzuwinken. Aber nirgends steht geschrieben, dass Regieren einfach zu sein hat. Vielleicht sollten sich Schulz, Nahles und Co. an die Worte Willy Brands erinnern: ‚ÄěWir wollen mehr Demokratie wagen. Wir wollen eine Gesellschaft, die mehr Freiheit bietet und mehr Mitverantwortung fordert.‚Äú

Ein Scheitern der GroKo bedeutet das politische Aus f√ľr Merkel, Seehofer und Schulz. Stimmt die SPD-Basis zu, bedeutet es den weiteren Untergang der Deutschen Sozialdemokratie. Um noch einmal den gro√üen Sozialdemokraten Willy Brandt zu bem√ľhen: ‚ÄěEs hat keinen Sinn, eine Mehrheit f√ľr die Sozialdemokraten zu erringen, wenn der Preis daf√ľr ist, kein Sozialdemokrat mehr zu sein.‚Äú Und der Zwergenk√∂nig muss Willy da zustimmen. Ihr Menschen geht gerade grob und r√ľcksichtslos mit Eurer Demokratie und Euren Parteien um.¬†Passt nur auf, dass Euch das nicht zum Verh√§ngnis wird!

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